Nachtragshaushalt 2020

Ungedeckte Schecks auf die Zukunft? Bei der Beschlussfassung über den Haushalt 2020 am 11. März 2020 war zwar erkennbar, dass die Spielräume für 2021- 2023 aus konjunktureller Sicht deutlich enger geworden waren als im Vorjahr erwartet, aber: Corona war damals noch nicht Bestandteil unserer Überlegungen.

Als Anfang Mai der Deutsche Städtetag von finanziellen Einbußen von mindestens 20 Milliarden Euro für 2020 sprach, war dies Anlass für uns in Sinzheim, den Kämmerer um eine Prognose für Sinzheim zu bitten – nach Vorlage der Steuerschätzung vom Mai.

Nun liegen die Nachtragshaushalte 2020 in Bund und Land und die neuen Steuerschätzungen vom November ebenso vor wie unser Nachtragshaushalt für Sinzheim.

Bund und Land finanzieren die Steuerausfälle 2020, die Corona-Zusatzausgaben und die Unterstützungsmaßnahmen der Kommunen durch langfristige Kredite. Noch sind nach den diesjährigen Novemberschätzungen keine wesentlichen weiteren Steuerminderungen zum Vorjahr erkennbar. Aber auch Sinzheim wird nicht umhin kommen, bei der Gemeinde und bei den Gemeindewerken für 2021 ff. neue Kredite einzuplanen. - anders als in der Vergangenheit.

Es wird spannend bei der kommenden Aufstellung des Haushaltplanes für 2021 ff.: Wo nehmen wir das Geld für unaufschiebbare laufende Ausgaben und Investitionen her?